Kabel in öffentlicher Hand

Kabel in öffentlicher Hand

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15. September 2014_Cunewalde, Oberlausitz. „…, aber hier haben uns Politik und Wirtschaft komplett im Stich gelassen. Zu lesen ist das auf der Internetseite von Cunewalde unter der Rubrik „DSL für Cunewalde“. „Möglichkeiten, eine Änderung herbeizuführen, sind für die Gemeinde und den Gemeinderat ausgeschöpft“, heißt es weiter. Der Kampf um ausreichende Breitband-Versorgung für die 4.900 Einwohner von Cunewalde und den zehn Ortsteilen, die von der Arbeitsgruppe DSL und dem Bürgermeister Thomas Martolock 2006 in Eigeninitiative zur Umsetzung gelangen sollte, wurde 2012 beendet.

Die Gemeinde in der Oberlausitz, wo die Umgebindehäuser einen besonderen kulturhistorischen Wert darstellen, wurde 2006 als „staatlich anerkannter Erholungsort“ erneut zertifiziert. Touristisch wertvoll sind die bereits im 16. Jahrhundert konstruktiv ausgereiften Umgebindehäuser, in der vor allem Weber ihrem Handwerk nachgingen. Das Umgebindehaus stellt eine einzigartige Volksbauweise der Oberlausitz dar, macht die Landschaft einmalig, zieht Touristen an. Der Umbegindehaus-Radweg schlängelt sich über 14 Kilometer durch die hügelige Landschaft an der Grenze zu Polen und Tschechien. Die Partnerschaft mit der „Stiftung Umgebindehaus“ setzt ein Zeichen für die Erhaltung der Kulturlandschaft, der wirtschaftliche und touristische Aufbau der Region wird betrieben. Mit dem „Aufbau einer Umgebindestraße“ als ein neuer Streckenabschnitt der Deutschen Fachwerkstraße, nimmt die Nachbargemeinde Ebersbach-Neugersdorf an der Fachwerk-Triennale 15, der Deutschen Fachwerkstraße teil. Mit dieser starken Lobby an ihrer Seite soll die Region jetzt deutschlandweit touristisch nach vorn gebracht werden. Ein Muss, das auch der Erhaltung der Fachwerkstädte dienlich wäre, ist schnelles Internet. Wer das hat, ist gut dran. Cunewalde hat gekämpft, war Vorreiter, wurde „kabeltechnisch“ letztendlich aber abgehängt.

„Wir haben viel zu bieten“, sagt Bürgermeister Martolock und meint nicht das Breitband, sondern die sieben Gasthäuser, die es noch gibt. Die Gemeinde hat seit 1999 einen 16-prozentigen Einwohnerrückgang zu verzeichnen. Dieser sei dem demografischen Wandel geschuldet und nicht der Abwanderung, betonte der Bürgermeister, heute werde mehr zugewandert als weggezogen. Der Schulstandort Cunewalde stand zur Disposition, der Versuch und Vorstoß des Bürgermeisters, den Schülern ein gemeinsames Lernen über zehn Jahre zu ermöglich, fand im ganzen Kreis Zuspruch, heute „gehört es zum guten Ton“, in Cunewalde zur Schule zu gehen.

Einen weiteren Versuch, um seiner Kommune in Eigeninitiative das schnelle Surfen im Internet zu ermöglichen, werde er allerdings nicht mehr unternehmen. Durch sein Engagement, die unzähligen Versammlungen, Workshops, Verhandlungen mit Anbietern, Ministern, Wissenschaftlern und Internetnutzern aus seiner und anderen Gemeinden, statistischen Erhebungen, Umfragen und einer Studienreise nach Finnland, wo man auch in dieser Technologie Deutschland weit voraus ist, wurde er zum Fachmann für Mbit/s, kabelgebundene (DSL/VDSL, FTTH/B) und drahtlose (UMTS/HSDPA, LTE, WiMAX und WLAN / WiFi) Technologie. Sein Fachwissen ist erstaunlich. Dennoch, was mit dem Schlachtruf „Wir sind nicht die Einzigen in Ostsachsen ohne DSL“ im Jahr 2006 startete, musste im Jahr 2012 wegen „Förderchaos und zu hohem Kostenaufwand“ aufgegeben werden.

Dabei hat der Landkreis Bautzen es geschafft, seine Bürger zu 75 Prozent mit Breitband zu versorgen. Auch deshalb, weil Cunewalde seine Kompetenz mit einbrachte. Der Landrat nahm dafür 15 Millionen Euro in die Hand, das freiwillige Landkreisprojekt wurde umgesetzt, Cunewalde gehörte am Ende jedoch zu den 25 Prozent, die nicht davon profitieren konnten. Doch wer glaubt, Martolock würde in Resignation versinken, der irrt. „Breitbandversorgung in ausreichender Größe zur Verfügung zu stellen, ist Sache des Bundes und gehört zur Grundversorgung“, sagt Martolock, der sein Wissen jetzt für dafür nutzen will, das dieser neue Schlachtruf Gehör findet. Den „Fall Cunewalde“ vergleicht er mit einem Film, dem, zu oft schon wiederholt, am Ende die Zuschauer weglaufen.
Sachsen ging mit der „digitalen Offensive Sachsen“ schon ganz früh an den Start um höhere „Mbit/s“, so Martolock. „Cunewalde hat freiwillig Ausschreibungen gemacht und 1998 ein super modernes Netz bekommen, das aber bis heute nicht nutzbar ist“, sagte er. Die Technik, von der Telekom seinerzeit als die modernste angepriesen, wurde nur zwei Jahre lang verbaut. „Sie ist nicht oder nur kostenintensiv überbaubar mit moderner Technik und bietet einen ISDN-Anschluss, der nicht der Rede wert ist“, so der Bürgermeister.
Einen „weitsichtigen Schritt“ hat die Gemeinde zudem mit dem Rückkauf der 1997 stillgelegten Bahntrasse gemacht. „Hierüber könnte die Hauptachse der Kabelversorgung leicht verlegt werden“, so Martolock. Die Bahntrassen, von je her für die schnelle Verbindung vorgesehen, gehörten in die öffentliche Hand und sollten auf gar keinen Fall an private Investoren verkauft werden, rät er politischen und kommunalen Entscheidern. Technologie brauche kommunale Versorgungsstrecken.

Stand der Technik in Cunewalde sind zurzeit zwei Funklösungen. 25 Prozent der Haushalte nutzen WLAN in einer „Antennengemeinschaft“, sechs Mbit/s stark, bereitgestellt von einem ortsansässigen Fernsehtechniker. 75 Prozent können mit LTE-Technik der Telekom bis zu 16 Mbit/s nutzen. Das wurde in der ersten Breitbandstrategie im Jahr 2012 durch ein elf Millionen Euro starkes Förderprogramm, damals noch in der Zuständigkeit des Sächsischen Umwelt- und Landwirtschaftsministeriums, initiiert. Der gesamte Landkreis Bautzen, mit einer Fläche so groß wie das Saarland und etwa 320.000 Einwohnern in 60 Städten und Gemeinden, hatte sich als „freiwillige Leistung“ daran beteiligt. Ausgeschrieben wurde europaweit, die Telekom bekam den Zuschlag, bis auf einen kleinen Ort bei Hoyerswerda, erinnert sich Martolock. Im Landkreis verfügten heute 75 Prozent über eine 16 Mbit/s-Kabelversorgung, 25 Prozent aus verschiedenen Gründen „nur“ über eine Funklösung. Dazu gehört auch der Vorreiter Cunewalde. „Wir haben am meisten gekämpft und sind wieder hinten runter gefallen“, erzählt Martolock, der ein engagiertes Sächsisches Ministerium für Umwelt und Landwirtschaft erlebte, die Zuständigkeit aber beim Wirtschaftsministerium sah, weil ein Umweltministerium nur für den ländlichen Raum da sei, wie er sagte.

„Kürzlich war ich in Dresden und habe unsere Situation gemeinsam mit anderen Bürgermeistern aus dem Landkreis noch einmal vorgetragen“, berichtet er. Jetzt liegt die Breitbandversorgung im Zuständigkeitsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. Der Fall Cunewalde ist dort kein Einzelfall und mit der Information, dass das Land jetzt 200 Millionen Euro Fördergelder für den Ausbau von „Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen und zur Ausstattung von touristisch relevanten, öffentlichen Bereichen mit öffentlich zugänglichen Hot Spot/WLAN“ zur Verfügung stellt, kam Martolock aus Dresden zurück. Diese Fördergelder stehen nur Gemeinden und Landkreisen zur Verfügung, um damit eine „Wirtschaftlichkeitslücke“ bei Providern wie der Telekom zu schließen. Bis zu 90 Prozent der Fördergelder kommen aus dem Fördertopf, den Rest zahlt die Gemeinde. „Die Förderberatung hat sich zum Wirtschaftszweig entwickelt, was auch nicht schlecht ist, aber eine Lösung haben sie noch nicht gebracht“, so Martolock. Seine Hauptkritik richtet sich gegen den Bund, der Förderrichtlinien beschlossen habe, die dazu führten, dass sich die Telekom die Aufträge „heraussuchen“ könne, unabhängig von der Technologie, die sie dann dort einsetze. Die könnten am besten kalkulieren, ließen für den Wettbewerb nur übrig, was sich für sie nicht lohne. Cunewalde wird in der neuen Förderperiode jedenfalls nicht mehr dabei sein, sagte der Bürgermeister. Er hofft auf Hilfe vom Bund, auf Breitband als Grundversorgung.

„Es wird keine Hilfe vom Bund für sie geben“, sagte Harald Gall von der Arbeitsgemeinschaft netzBRINGER. Im August diesen Jahres stellte er dem Bürgermeister sein Geschäftsmodell in Cunewalde vor. „Und eine Wirtschaftlichkeitslücke gibt es rein faktisch auch nicht“, sagte Gall, einer von drei Unternehmern, die sich als Arbeitsgemeinschaft für eine flächendeckende moderne Breitbandversorgung in Deutschland einsetzen. Eine Wirtschaftlichkeitslücke gebe es deshalb nicht, weil sie lediglich ein Baukostenzuschuss sei, der die Zeit bis zum Return-On-Invest (ROI) für den Provider verkürze.
Harald Gall nennt sich „Umsetzungsberater“ und ist zurzeit in Schleswig-Holstein, Thüringen und Brandenburg schwerpunktmäßig tätig. Die Firma netzBRINGER könne kleinteilige oder großflächige Breitbandversorgungs-Lösungen anbieten. Kürzlich habe sie für das Gewerbegebiet einer Gemeinde eine „schnelle“ Lösung gefunden. „Und wenn ich als Selbstständiger im Urlaub nicht erreichbar sein kann, ist das ein Kriterium, an diesen Orten keinen Urlaub zu machen“, so Gall, der von den unermüdlichen Aktionen in Cunewalde beeindruckt war und sicher ist, dass Cunewalde mit netzBRINGER erfolgreich gewesen wäre. Am Beispiel würde deutlich, dass es für die Gemeinden kaum möglich ist, ein Projekt in dieser Größenordnung und Komplexität umzusetzen.
Die Versorgung mit schnellem Internet ist deutschlandweit unterschiedlich. Während die Ballungsgebiete zeitnah versorgt werden, können ländliche Gebiete mit ein paar Jahren Wartezeit oder gar keinem Ausbau rechnen. Das sei dem ROI geschuldet, den die großen Netzversorger innerhalb von ein bis drei Jahren verbuchen müssen, sagte Harald Gall. Der Managing Director seiner Firma „The Profiling Company“ aus Hamburg hat darum gemeinsam mit Jörg Schimke (BRAND-REX GmbH, Berlin) und Oliver Lebkücher (Wolkenkratzer GmbH, Frankfurt) die Arbeitsgemeinschaft netzBRINGER gegründet. „Wir bringen schnelles Internet auf Breitband-Basis in Gebiete und Gemeinden, die von den üblichen Providern unberücksichtigt bleiben“, sagte er und dass es planbar und für die Kunden wirtschaftlich sein würde. Kommunen und städtische Versorger wären damit in der Lage, für ihre Region selbstbestimmt über die Breitbandversorgung zu entscheiden, diese wirtschaftlich umzusetzen und darüber hinaus für sie profitabel zu betreiben. „Wir begleiten die Gemeinden bei der kompletten Umsetzung des Projektes“, sagte Service-Manager Gall. Das beginnt mit einer Machbarkeitsstudie, bei der die Gegebenheiten vor Ort erfasst und erste technische Planungen inklusive einer realistischen Kalkulation erstellt würden. In der Gemeinde werden Privatperson und Betrieben danach befragt, wie sie das Internet nutzen und wie viel sie für eine gute Verbindung zahlen würden.

„Es ist ein Irrglaube, dass diese Technologien billig zu haben sind“, so Gall. Für 19,90 Euro im Internet schnell unterwegs zu sein und unbegrenzt Datenmengen zu verschicken, wird nur dort möglich sein, wo Wettbewerb herrscht, sowohl auf Anbieter-, als auch auf Nachfrageseite. Also dort, wo die Menschen heute schon bestens versorgt sind. Qualität und Quantität kosten Geld. Darüber müssen die Nutzer in persönlichen Gesprächen aufgeklärt und gut beraten werden. Man müsse den gesamten Prozess steuern und dürfe nichts dem Zufall überlassen. Bis zum ersten Spatenstich, der realistisch nach einem Jahr erfolgen könne, müssten einige Vorverträge verkauft sein. Nur so könne man genaue Zahlen ermitteln und ausrechnen, wann das ROI für die Gemeinde eintrete, was den Bürgern letztendlich auch Zugute komme. „Das eigentliche Projekt beginnt, wenn die Gemeinde auf dieser Basis entscheidet, ob der Zeitpunkt, ab dem ein Gewinn zu erwarten ist, den eigenen Vorstellungen entspricht“, erklärte Gall. Wenn den Nutzern und der Gemeinde als Betreiber klar sei, dass sie nur so am Puls der Zeit bleiben können, dann gibt es schnelles Internet in jedem Haus und der Gewinn daraus fließt in die Stadtkasse, so verstehen die innovativen Köpfe aus Hamburg, Frankfurt und Berlin ihre Mission.
Als Partner für die konkrete Breitbandversorgung haben sie mit Kabel Deutschland einen Trumpf im Gepäck, was nach eigener Aussage den Betrieb der Netze auf qualitativ höchstem Niveau garantiere.

Auf diesen ersten Spatenstich warten vor allem Städte und Dörfer ländlicher Gebiete, die bisher mit einer verfügbaren Bandbreite von weniger als 2 Mbit/s angebunden sind. Auch Cunewalde wollte schneller im Internet surfen können, Gewerbetreibende, Privatpersonen und Touristen sollten die Gegenwartstechnik nutzen können. „Wir haben bei 4.900 Einwohnern noch immer über 1.450 sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse am Ort, damit liegen wir an fünfter Stelle im alten Landkreis Bautzen“, erklärt der Bürgermeister stolz. Da die Tendenz steigend sei, könne man mit besserem Breitband noch mehr erreichen. Neben der direkten Nachbarschaft zu Tschechien und Polen, für Industrie und Gewerbe durchaus interessant, ist die wichtigste Einnahmequelle die Gewerbesteuer mit knapp 850.000 Euro im Jahr. Hier könnte der Breitbandausbau, auf lange Sicht gesehen, den Ausschlag nach oben geben, so der versierte Bürgermeister.

Minutenlang auf eine Internetverbindung zu warten, das ist für viele Internetnutzer heute nicht mehr vorstellbar. Für die meisten Gewerbetreiben oder Privatpersonen in halbstädtisch oder ländlichen Gegenden ist das aber noch immer gelebter Alltag. Das familienfreundliche „Homeoffice“ wird zur nervlichen Zerreißprobe. Wenn die Oma vom Lande mit dem Enkelkind in der Großstadt via Skype verbunden sein will, geht das nur am Wochenende, wenn nicht so viele im Netz unterwegs sind und dann auch nur mit Mühe. Viele Menschen sind im 21. Jahrhundert also immer noch abgehängt von zeitgemäßer digitaler Infrastruktur.

Das technische Angebot reicht von ≥ 1 bis ≥ 100 Mbit/s und entscheidet über den Komfort der Versorgung, vergleichbar mit dem Unterschied zwischen einem 30-PS Auto und einem 500-PS Rennwagen. Laut Breitbandbericht Ende 2013 des TÜV Rheinland und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur sind die städtischen Regionen zu 100 Prozent mit ≥ 2 Mbit/s und zu 80 Prozent mit ≥ 50 Mbit/s versorgt, auf dem Land sind es 97 und 15,7 Prozent. Video on demand braucht diese ≥ 50 Mbit/s, alles darunter erzeugt Standbilder.

Dabei wurde Deutschland im Breitbandbericht bereits eine 80-prozentige Versorgung der Haushalte mit Breitbandtechnologie bescheinigt. Demnach können 32 Millionen Haushalte das deutsche Brandband mit einer Geschwindigkeit von mindestens ≥ 2 Mbit/s nutzen. Eine Verfügbarkeit von LTE (drahtloser Technik) mit Bandbreiten von mindestens 6 Mbit/s sei bei 58 Prozent vorhanden, steht in der Zusammenfassung. „Allein in Berlin, Hamburg und München sind acht Millionen Menschen, also zehn Prozent der Gesamtbevölkerung in dieser Versorgungsstatistik berücksichtigt“, kommentiert Harald Gall das Zahlenwerk. Die Auswertung sei sogar redundant dargestellt, da diese Gebiete über leistungsgebundene (DSL/VDSL, FTTH/B) und drahtlose Technologie (UMTS/HSDPA, LTE, WiMAX und WLAN / WiFi) verfügten. Diese Prozentzahlen sagten seiner Meinung nach nichts über die tatsächliche Struktur der Versorgung aus. Bei den drahtlosen Technologien liegt die Versorgung laut Bericht für ≥16 Mbit/s bei nur fünf Prozent. Für einen wachstumsorientierten europäischen Industriestandort klingt das wenig zukunftssicher.

Die zwei großen Kabelnetzbetreiber bauen das Kabelnetz zwar immer weiter aus, im Modell der Marktwirtschaft wird aber erst einmal die zahlungskräftige Kundschaft bedient. Das hatte Cunewalde zur Eigenaktion gezwungen. Kommunen, die sich das nicht leisten können, die vielleicht unter dem kommunalen Schutzschirm stehen, sind von der Zukunftstechnologie abgekoppelt. Aber ohne Breitbandversorgung ziehen die Unternehmen weg, neue gründen sich erst gar nicht. Am Ende bleiben noch wenige zahlungskräftige Kunden, um den Netzausbau zu finanzieren. Nicht „wer zuerst kommt, mahlt zuerst“, sondern „wer zahlen kann, bekommt zuerst“, ist das Prinzip der Versorgung. Das Konzept von netzBRINGER will diesen Teufelskreis durchbrechen helfen.
Die kommunal Verantwortlichen sind damit selbst in der Lage, ihren individuellen Bedarf in der Region zu ermitteln, die Kosten und die konkrete „Kaufbereitschaft“ und das mögliche Preisfenster zu bestimmen und gegenüber zu stellen. Sie erfüllen den politischen Versorgungsauftrag und geben den Menschen eine zeitgemäße Internetversorgung.

Auf die guten Zahlen im Breitbandatlas kann man sich demnach nicht verlassen. Dessen Ergebnis dokumentiere wohl eher ungewollt, dass es besonders im strukturschwachen Raum eklatante Unterversorgungssituationen gibt, sagt Harald Gall. „Die beschriebenen Anforderungen werden soweit runter geschraubt, dass man bei heute nahezu unbrauchbaren Übertragungsraten von ≥ 2 Mbit/s bereits von Breitband spricht“, so Gall. Zudem gingen die Zahlen immer von maximaler Verfügbarkeit aus. „Echte Breitbandversorgung, die auch bei hohem digitalem Verkehrsaufkommen noch ausreichend performant ist, bietet heute eigentlich nur noch Glasfasertechnologie“, sagt er deutlich und dass diese zum Ausbaustandard werden müsse.

Für Cunewalde wäre netzBRINGER möglicherweise der Partner, der das Kapitel „DSL für Cunewalde“ jetzt zu Ende schreiben und die Breitbandtechnologie von morgen zeitnah liefern könnte. Ob sich Bürgermeister Martolock noch zu einer letzten „Episode“ entscheidet, bleibt offen. Die Vorstellung, allen, ob in der Stadt oder auf dem Land, die gleichen Chancen zu geben, ist nicht neu, sie steht schon im Grundgesetz. Möglich, dass es mit dem Konzept von netzBRINGER in der Breitbandversorgung tatsächlich gelingt die Dörfer der Welt anzuschließen. (dw)

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